Im Ton der geistig Besserverdienenden

[anawak]

In: DIE ZEIT

Wir sind wieder wer


Das Unesco-Komitee will Dresden wegen des geplanten Brückenbaus die Daumenschrauben anlegen. Darf es das überhaupt?


Von Thomas Assheuer


Es gibt eine neue nationale Melodie, und sie klingt ungefähr so: Nach langen Jahren falscher Bescheidenheit macht Deutschland wieder »Weltpolitik«. Das Land blüht, wächst und gedeiht und erntet den verdienten Beifall der Nationen. Leider gibt es einen Neider und Nörgler: das Unesco-Welterbe-Komitee. Anstatt vor Deutschland artig den Hut zu ziehen, setzt es die Daumenschrauben an und droht Dresden mit dem Verlust des Welterbe-Status. Sachsens Ministerpräsident Milbradt (CDU) spricht von »Erpressung«; Holger Zastrow, der Vorsitzende der sächsischen FDP, pfeift im Ton der geistig Besserverdienenden gleich ganz auf die Unesco. »Für den Titel kann sich Dresden nichts kaufen.« Der Tenor ihrer Reden: Deutschland ist wieder groß und stark und darf selbst entscheiden, welche Denkmäler zur Weltkultur gehört. Schließlich hat Deutschland sie selbst geschaffen.
Das sind keine Einzelstimmen. Solange Deutschland vom Unesco-Komitee mit Adelsprädikaten verwöhnt wurde – 32 sind es mittlerweile –, war die Welt noch in Ordnung. Inzwischen hat sich der Wind gedreht. Viele betrachten das Welterbe-Komitee als exotische Versammlung von weidlich Unbefugten, die sich in unserem Kulturkreis nicht auskennen und eine naturbelassene Heidelberger Butzenscheibe nicht von japanischem Plexiglas unterscheiden können. Die aktuellen Mitglieder des Komitees, so wird moniert, stammten aus Hunger- und Schwellenländern wie Tunesien, Kenia, Madagaskar und Kuba, tagten auf der anderen Seite des Planeten, wie unlängst im neuseeländischen Christchurch, und befänden in säkularer Ahnungslosigkeit über das heilige Schicksal deutscher Kultur. Schon beschwert sich die Welt, die Internationale der Denkmalschützer habe die »abendländische Perspektive« geopfert und gegen eine »globale Sicht« eingetauscht. Was uns diese Sentenz sagen soll? Anstatt sich wehrhaft zur Überlegenheit westlicher Kultur zu bekennen, adelt die Unesco gottverlassene Weltflecken wie Gabun und Gobustan zum Welterbe. Kein Tourist gelangt dorthin, und morgen regieren dort die Islamisten. Hilfe, wir kapitulieren!
Lassen wir die Kirche im Dorf. Das Welterbe-Komitee der Unesco ist eine Art Sicherheitsrat für Kultur- und Naturdenkmäler und wurde 1972 in Stockholm gegründet. Inzwischen sind 184 Länder dem »Internationalen Übereinkommen zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt« beigetreten und erkennen damit an, dass nationale Kultur- und Naturschätze der – wie es schön pathetisch heißt – »ganzen Menschheit« gehören. Was als »Meisterwerk der menschlichen Schöpfungskraft« oder als einzigartiger Landschaftsraum in die Liste aufgenommen wird und den Titel »Weltkulturerbe« erhält, darüber befindet ein Komitee aus 21 Mitgliedsstaaten, von denen ein Drittel alle zwei Jahre neu gewählt wird. Dafür verpflichten sich die Titelträger zu einem strikten »Veränderungsverbot«. Halten sie sich nicht daran, dann droht ihnen der Verlust des Welterbe-Status – so wie nun der Stadt Dresden, die den Scheitel des Elbbogens durch ein vierspuriges Brückenmonstrum zersägen will.
Gern verbreiten Unesco-Kritiker den Eindruck, das Komitee sei keine Fachjury, sondern eine Laienspielschar aus Juristen, Diplomaten oder Berufsdilettanten. Das ist Unfug. Ausdrücklich sind nur Kultur- oder Naturschutzexperten erwünscht, und so war es in Christchurch die Denkmalschützerin und Kunsthistorikerin Brigitte Ringbeck, die die deutschen Bundesländer vertrat. Geurteilt wird auch nicht frei nach Gusto und Gemütslage, sondern auf Grundlage von Gutachten. Diese werden vor Ort von den nationalen Komitees von ICOMOS erstellt, der Internationalen Organisation für Denkmalpflege, der 8000 Denkmalschützer angehören.
Was ist daran auszusetzen? Gar nichts, höchstens der bürokratische Aufwand. Und weil das Komitee nicht vor Irrtümern, nicht vor Naivität, Fehlentscheidungen und Nachlässigkeit gefeit ist, reagiert es hellhörig auf Kritik und bleibt empfänglich für Argumente. Und im Übrigen: Wem der Welterbe-Titel entgangen ist, so wie jüngst dem adretten Kulissenstädtchen Heidelberg, der sollte nicht jammern, sondern in Ruhe die Statuten lesen. Denn der Umstand, dass ein berühmter Flecken noch nicht in die Liste aufgenommen wurde, bedeutet keineswegs, er sei für die Menschheit von geringerem Wert.
Das Welterbe-Komitee ist vielleicht die erfolgreichste Unterorganisation der Unesco, und sein Gründungsmotiv ist auch heute noch Musik in abendländischen Ohren: Zu oft habe sich die Moderne als verlässliche Fachkraft im Abschleifen, Abräumen und Abreißen erwiesen. Weniger Verlass sei dagegen auf ihren Natur- und Traditionssinn, die Achtung vor dem, was frühere Generationen in Schönheit erbaut und den Nachkommen zur Pflege hinterlassen haben. Deshalb, so forderten die Initiatoren damals, müsse man der Moderne ins Handwerk pfuschen und ihrer närrischen Liebe zum Bagger Zügel anlegen. Nicht jeder allein, sondern alle zusammen, die ganze Völkergemeinschaft. Souverän sollten sich die Nationen Regeln geben, um dann einen Teil ihrer Souveränität an das Welterbe-Komitee abzutreten.
Natürlich wird dieser Souveränitätsverzicht nur so lange akzeptiert, wie die Entscheidungen des Welterbe-Komitees den nationalen Ruhm fördern und mehren. Aber wehe, es kommt im Zeitalter des Investoren-Kapitalismus zum Konflikt mit wirtschaftlichen Interessen, wie in Wien oder Köln, wo die Blickachsen auf die Dombauten durch Hochhäuser verstellt werden sollten. Nicht minder brisant ist der Zusammenprall mit dem erklärten Bürgerwillen. In Dresden stimmte die Mehrheit der Bürger für den Bau der Waldschlösschen-Brücke, und diese Entscheidung wäre so lange zu respektieren, wie kein Vertragsgesetz existiert, das präzise bestimmt, inwieweit die Bundesländer durch die Beschlüsse des Welterbe-Komitees gebunden sind. Anders gesagt: Solange die Welterbe-Konvention nicht vollständig in deutsches Recht »transformiert« ist, genießt der Bürgerwille »als authentische Ausdrucksform unmittelbarer Demokratie« Vorrang vor den Beschlüssen des Welterbe-Komitees – so jedenfals sieht es das Bundesverfassungsgericht in seiner »vorläufigen Prüfung« vom Mai. Der Souverän darf sich, wie in Dresden, über die völkervertragliche Verpflichtung hinwegsetzen und in Freiheit entscheiden, seinen Kulturraum zu zerstören. Allerdings sollte er sich dann nicht über den Verlust des Welterbe-Status beschweren.
Bleibt eine letzte Frage. Welches Bedrohungsgefühl spricht aus dem wunderbar zähen Sammel- und Bewahrungseifer des Unesco-Komitees, aus dem konservatorischen Pathos, das Heerscharen bodennah operierender Denkmalschützer an den Tag legen? Spricht aus ihrer archivarischen Energie nicht ein abgründiges Misstrauen gegen die Zukunft? Die stille Panik, die Menschheit habe ihre besten Zeiten längst hinter sich und müsse ihr Erbe in die Arche Noah der Unesco retten – gleichsam als kulturelle Deckungsreserve für die kommende Katastrophe?
Vom Weltraum aus betrachtet, entstünde dann ein sehr fleckiges Bild des Planeten. Hier und da wären ein paar bukolische Unesco-Landschaften zu sehen, daneben, in sterilem Glanz, einige Tausend zu Tode restaurierte Monumente, bedrängt von den Endmoränen der Zivilisation, von monströsen Megacitys und Slums, bedroht von Verkehrsschneisen und No-go-Areas mit Dauerkonflikten und Dauerkriegen – und am Himmel schon die nächste Klimakatastrophe. Mit einem Wort: Beunruhigend ist nicht der antiquarische Geist des Welterbe-Komitees oder die Art und Weise seiner Entscheidungen. Beunruhigend ist die kollektive Angst, die seinem vorbildlichen Aktivismus zugrunde liegt.

DIE ZEIT, 12.07.2007 Nr. 29

[Bernd Richter]

DIE ZEIT versucht offensichtlich, nach den sehr polemischen Beiträgen von Frau Finger ein wenig Sachlichkeit walten zu lassen. Aber der Artikel tut so, als ob es diese Sachlichkeit in Dresden nicht gäbe. Sicher, es gibt viele sehr verallgemeinernde Aussagen, insbesondere von Politikern, zur UNESCO. Aber ich kenne genug Brückenbefürworter, welche die Rolle der UNESCO etwas differenzierter sehen und ihr nicht pauschal Unfähigkeit und Rückwärtsgewandheit vorwerfen. Gerade die Auseinandersetzung mit der UNESCO führte doch dazu, dass man sich überhaupt ersteinmal mit deren Rolle auseinander gesetzt hat. Vermutlich sind die Bürger Dresdens über die UNESCO und die Bedeutung des Welterbetitels mittlerweile weitaus besser informiert als der Großteil der restlichen deutschen Bevölkerung.

Es ist dieselbe Schwarz-Weiß-Malerei, die sich durch die nahezu gesamte überregionale Berichterstattung zum Thema zieht. Die gesamte Argumentation baut auf der vermeintlichen Kausalität auf, dass die Brücke den Kulturraum zerstört. Dabei ist dies ja gerade der wesentliche Streitpunkt. Immerhin spricht der Artikel aber an, dass bei der UNESCO ausdrücklich nur Kultur- und Naturschutzexperten erwünscht sind. Die Frage ist nur, ob diese Sichtweise nicht etwas zu eng ist, wenn es um eine sich entwickelnde Kulturlandschaft geht.

Zu kritisieren ist ferner, dass offensichtlich auch Journalisten im Dienste der ZEIT nicht willens oder fähig sind, Gerichtsentscheidungen vollständig zu lesen. Das Bundesverfassungsgericht hat deutlich angemerkt, dass eine Umsetzung der Welterbekonvention in nationales Recht den vorliegenden Konflikt (vermutlich) auch nicht gelöst hätte. Die Welterbekonvention sieht ausdrücklich die Verantwortung vorrangig bei den Nationalstaaten. Daraus, dass die UNESCO laut Welterbekonvention eine Liste der Welterbestätten führen darf, lässt sich nicht schlussfolgern, dass dies mit unmittelbaren rechtswirksamen Auswirkungen verbunden ist.

Zuguterletzt sei noch auf die Kommentare zum Artikel in der Online-Ausgabe der ZEIT hingewiesen. Diese machen mal wieder deutlich, dass dieses Thema auch außerhalb Dresdens etwas vielschichtiger betrachtet wird, als es die deutsche Medienlandschaft vermuten lässt.

[Börner]

Zitat von anawak

...Anders gesagt: Solange die Welterbe-Konvention nicht vollständig in deutsches Recht »transformiert« ist, genießt der Bürgerwille »als authentische Ausdrucksform unmittelbarer Demokratie« Vorrang vor den Beschlüssen des Welterbe-Komitees – so jedenfals sieht es das Bundesverfassungsgericht in seiner »vorläufigen Prüfung« vom Mai. Der Souverän darf sich, wie in Dresden, über die völkervertragliche Verpflichtung hinwegsetzen und in Freiheit entscheiden, seinen Kulturraum zu zerstören. Allerdings sollte er sich dann nicht über den Verlust des Welterbe-Status beschweren. ...Mit einem Wort: Beunruhigend ist nicht der antiquarische Geist des Welterbe-Komitees oder die Art und Weise seiner Entscheidungen. Beunruhigend ist die kollektive Angst, die seinem vorbildlichen Aktivismus zugrunde liegt. DIE ZEIT, 12.07.2007 Nr. 29

M.M. nach der Kern des Artikels: Niemand braucht öffentlichkeitswirksam Krokodilstränen zu weinen wenn die UNESCOKommision handelt wie sie handelt, es steht jeder Stadt frei zu sagen wir brauchen das nicht. Aber solange die Möglichkeit noch besteht, sollten wir uns fragen, ob wir bereit sind zugunsten kurzfristiger, nicht abgesicherter Vorteile einmaliges unwiderbringlich zu zerstören. Oder ob es richtig ist innezuhalten und nachzudenken um die verbliebene Chance zu ergreifen.

[Thomas May]

Tja, das Übliche: Auch Herr Assheuer belegt nur ein weiteres Mal, dass die überregionale Presse ohne Kenntnis der Sachlage und in der Regel voreingenommen im Sinne der Halbgötter des Welterbekomitees urteilt. Keine dieser so genannten „Edelfedern“ macht sich die Mühe einer gründlichen Recherche in Bezug auf die Kriterientreue und Solidität der UNESCO-Entscheidungen. Warum nur?

Abgesehen davon spricht auch Herrn Assheuers Text – sogar schon aus der Überschrift – wieder die öde, altbekannte altlinke Selbstkasteiung: Deutschland hat zwei Weltkriege angezettelt und ist deshalb auf unabsehbare Zeit dazu verurteilt, international zu kuschen und darf seine Interessen allenfalls hinten herum und mittels des Scheckbuches geltend machen.

Müssen wir uns wirklich noch immer jede Form von Inkompetenz und Arroganz gefallen lassen – und dafür dann auch noch brav den Zahlmeister spielen? Oder haben wir nicht vielmehr – eben gerade lernend aus unserer Vergangenheit – jeder Form von Anmaßung, Arroganz, Ignoranz und Willkür entschieden Paroli zu bieten und dort, wo wir sogar Steuergelder einzahlen, für Transparenz und Rechtsstaatlichkeit zu sorgen? Und ist das Welterbekomitee mit seinen nach Belieben wechselnden Entscheidungen zum Dresdner Elbtal nicht geradezu ein erschreckender Musterfall von expertokratischer Überheblichkeit und Dummheit?

Ich fände es angemessen, wenn Herr Steinmeier und seine diplomatischen Heerscharen ihre Aufgaben erfüllen würden und die Vertretung deutscher Interessen im Ausland und bei internationalen Organisationen nicht allein der Kanzlerin überließen. Wofür bezahlt der deutsche Steuerzahler Leute wie Herrn Schnelle in der Kulturabteilung des Außenamtes, die ihre vornehmste Aufgabe offenbar darin sehen, Maori-Häuptlingten den Staub von den Füßen zu lecken und deutsche Städte und Gemeinden nicht nach außen zu vertreten, sondern gegeneinander aufzuhetzen?

[Bernd Richter]

Zitat von Börner

M.M. nach der Kern des Artikels: Niemand braucht öffentlichkeitswirksam Krokodilstränen zu weinen wenn die UNESCOKommision handelt wie sie handelt, es steht jeder Stadt frei zu sagen wir brauchen das nicht.

Grundsätzlich richtig. Nur entbindet dies die UNESCO nicht von einer nachvollziehbaren und transparenten Handlungsweise! Allein die zu großen Teilen öffentliche Finanzierung sollte dies erwarten lassen. Natürlich muss die UNESCO die Entscheidungen treffen können, die sie für richtig erachtet. Im Dresdner Fall bleibt sie aber einfach zu viele Antworten schuldig!

[Börner]

Zitat von Bernd Richter

Grundsätzlich richtig. Nur entbindet dies die UNESCO nicht von einer nachvollziehbaren und transparenten Handlungsweise! Allein die zu großen Teilen öffentliche Finanzierung sollte dies erwarten lassen. Natürlich muss die UNESCO die Entscheidungen treffen können, die sie für richtig erachtet. Im Dresdner Fall bleibt sie aber einfach zu viele Antworten schuldig!

Richtig und vielleicht ist die UNESCO zukünftig genauer, aber das entbindet uns doch nicht jetzt darüber nachzudenken, ob wir dass wollen.

[Walter Schleiff]

Dieser Artikel von Herrn Assheuer ist in seinem selbstgefällig-besserwisserischem Oberprimaner-Stil vielleicht einer Schülerzeitung würdig, aber nicht der ZEIT.
Er ist nicht nur polemisch, was er sein darf, sondern sachlich teilweise falsch, wobei man einem Redakteur der ZEIT unterstellen muss, dass dass er bewußt Falsches schreibt, es sei denn dort gilt die Maxime "Ich lasse mir durch Recherche nicht meine Meinung kaputt machen!"
1. Eine "Transformierung" des Welterbeübereinkommens in nationales Recht ist nach dem Welterbeübereinkommen nicht vogesehen. Es betont In Artikel 6 (1) sogar die volle Achtung der Souveränität der Vertragsstaaten. Die Debatte darüber ist also eine reine Luftnummer.
2. Das Welterbeübereinkommen enthält kein "striktes Veränderungsverbot". Das Übereinkommen verlangt in Artikel 4 und 6 (2) unter anderem Schutz, Erhaltung und Präsentation des Welterbes. Zum einen ist die Erhaltung eines Kultur- oder Naturdenkmals ohne Veränderung wohl kaum möglich. Zum anderen ist das Dresdner Elbtal als sich entwickelnde Kulturlandschaft in die Welterbeliste aufgenommen. Ein Veränderungsverbot würde den diskutierten Bau eines Tunnels oder anderer Brücken , wie auch jede andere Veränderung im Schutzgebiet unmöglich machen, ohne den Verlust des Welterbetitels zur Folge zu haben. Im übrige ist die Eintragung in die Welterbeliste in Kenntnis der Brückenplanung erfolgt.

Die heisse Diskussion wird gerade dadurch befeuert, dass umstritten ist, ob die Waldschlösschenbrücke das Dresdner Elbtal so verändert, dass es nicht mehr die Kriterien des Welterbeübereinkommens erfüllen würde.

Herr Assheuer unterstellt mit seinen Polemiken den Brückenbefürwortern eine Haltung, die diese weder dem Welterbekommitee noch dem Dresdner Elbtal gegenüber haben. Er lenkt damit von dem eigentlichen Problem ab: Auch das Welterbekommitee ist nicht unfehlbar. Dennoch will es bereits lange vor Eintritt der neuen Situation nach dem Bau der Brücke bereits jetzt entscheiden können, dass dem Elbtal der Status des Weltkulturerbes auf jedn Fall abzuerkennen ist.
Allein dieses Vorgehen mutet schon abenteuerlich an.
Was wäre von einer Denkmalschutzbehörde zu halten, die als Abwehrmaßnahme einem Denkmal den Schutz entzieht, weil der Eigentümer Veränderungen am Denkmal plant, die die Behörde als unzulässig erachtet? Ungeachtet der Rechtslage müßte man den Amtsleiter der Behörde wohl auf seinen Geisteszustand untersuchen lassen.
Nun kann zwar, anders als im Denkmalschutzrecht, das Welterbekommitee nicht von sich aus und gegen den Willen eines Vertragsstaats ein Bauwerk oder eine Landschaft in die Weltkulturerbeliste aufnehmen. Es hat auch keine Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen außer der Aberkennung des Status und der dies vorbereitenden Einstufung als gefährdetes Gut. Mit der Aberkennung der Welterbeeigenschaft verliert das Kommitee aber zugleich jeglichen Einfluss auf die Entwicklung. Durch seine vorschnellen Entscheidungen hat sich das Welterbekomitee ohne Not selbst in die Sackgasse manövriert, aus der es nur im Rückwärtsgang wieder herauskommt.
Es fördert auch nicht die Glaubwürdigkeit eines Kommitees, das für sich beansprucht, zuverlässig in die Zukunft schauen zu können. Das Elbtal wegen der Brückenplanung auf die "Rote Liste" zu setzen, mag angehen. Ob die Brücke letztendlich wirklich diese zerstörerische Wirkung hat, die ihr heute aufgrund von theoretischen Kriterien einiger Gutachter unterstellt wird, kann nur die Wirklichkeit zeigen. Das Kommitee vergäbe sich nichts, wenn es mit der Entscheidung wartete, bis es den Störfaktor wirklich gibt. So mancher Bau hat sich in natura ganz anders dargestellt als auf Plänen oder Visualisierungen zuvor. Warumn also diese Eile mit der Entscheidung? Eine überzeugende Antwort auf diese Frage fehlt.

W.S.