Grandioser Sieg von Demokratie und Rechtsstaat

[Thomas May]

Das OVG hat entschieden - für die Respektierung des Bürgerentscheides und für den Bau der Waldschlößchenbrücke.

Mein Vertrauen in den Rechtsstaat ist deutlich gestärkt, ich freue mich riesig!

Es wird keine Vormundschaft der UNESCO und ihrer feigen Dresdner Hinterleute aus der roten und grünen Ecke über die Dresdner Bürgerschaft geben.

Grandios, genial, suuuuuper!

[Börner]

Zitat von Thomas May

Das OVG hat entschieden - für die Respektierung des Bürgerentscheides und für den Bau der Waldschlößchenbrücke.

Mein Vertrauen in den Rechtsstaat ist deutlich gestärkt, ich freue mich riesig!

Es wird keine Vormundschaft der UNESCO und ihrer feigen Dresdner Hinterleute aus der roten und grünen Ecke über die Dresdner Bürgerschaft geben.

Grandios, genial, suuuuuper!

Da freut sich der Herr Mücke

[Alter Kater]

Bin mit der Gerichtsentscheidung zwar auch zufrieden, halte Ihre Diktion ("feige Hinterleute" für eine Minderheit, die offen ihre Meinung vertritt) jedoch
für wenig d e m o k r a t i s c h. Das riecht nach Sonderzügen und Standrecht.
So nicht!

Der Alte Kater

[KarlFaktor]

Gratuliere Herr May,

jetzt können sie mit ihrem großem Vorbild Beton-Mücke auf unserer schönen neuen Güterbahnhofbrücke verkehrslärmumtost und abgasumnebelt Arm in Arm mit leuchtenden Augen Polka tanzen.

Wenn ich so den Wortlaut ihrer Siegesmeldung lese schlage ich Ihnen einen dringenden Arztbesuch vor. So etwas kann zügig behandelt werden.

[Börner]

Zitat von Thomas May

ich freue mich riesig!

Ich freue mich auch...
über die Würdigung des Bürgerentscheides. Und denke, dass es ab heute seitens der Herren die Hurra schreien, keine Einwände mehr geben kann, wenn die Bürger selbst entscheiden wollen. Ich zumindest werde immer daran denken und die, die möglicherweise unter Vergeßlichkeit leiden, daran erinnern.

Zitat aus der Pressemitteilung des Sächsischen OVG:
Die Bürger des Freistaates Sachsen hätten durch das Recht zum Bürgerentscheid in grundsätzlich allen Gemeindeangelegenheiten eine unmittelbare demokratische Entscheidungsbefugnis. Diese sei von überragender Bedeutung für die stetig neu zu lebende Demokratie. ...komme dem Bürgerentscheid als Akt unmittelbarer Demokratie eine entscheidende Bedeutung für die demokratische Rechtsordnung zu.

[Walter Schleiff]

Vielleicht sollten wir mal auf dem Teppich bleiben. Ein "grandioser Sieg für Demokratie und Rechtsstaat" war das nicht. Es war ein weiterer, wenn auch wichtiger, Schritt auf dem mühevollen Weg, den Bürgerentscheid umzusetzen. Da das OVG die Brücke nicht über Nacht herzaubern kann, bin ich gespannt, welche Hindernisse nun von denen in den Weg geräumt werden, die nicht müde werden zu beteuern, den Entscheid zu respektieren.

W.S.

[ralfilein66]

lieber kollege may!..wenn du mit deinem tiefergelegten manta 20 mal über dieses landschaftzerstörende monster geröstet bist und dir deinen "grandiosen fahrriemen" abgefahren hast..was ist dann?..was fängst du dann an mit der großen leere, die sich in deinem kopf dann einstellen wird..sicher fällt dir in zusammenarbeit mit "beton-mücke" was neues schönes ein..man könnte z.b. den großen garten abholzen und für euch auto-fetischisten einen großparkplatz bauen oder die elbe mit einem betondeckel versehen, um darauf eine 6-spurige ost-west-stadtautobahn zu bauen??..es ist schon erschreckend, wie hier im osten die gleichen fehler gemacht werden wie im westen in den 60/70-er jahren(und die man dort jetzt teilweise für teures geld wieder zurückbaut..)..bloß gut, daß es in deutschland keine volksentscheide für wichtige entscheidungen gibt!!..das dresdner beispiel zeigt, daß man so etwas dem mob nicht überlassen darf..

[Thomas May]

Man muss leider ergänzen. Was die Stadtrats-Grünen und Mütterchen Hermenau nun noch mit einer Verfassungsbeschwerde anzuzetteln versuchen macht deutlich: Es handelt sich um die schlechtesten Verlierer der Welt.

Diese Leute kann man einfach nur für alle Zeiten vom Wahlzettel streichen! Denn es sind außerdem nichts als Ekel und Abscheu erregende Heuchler und Opportunisten: Sonst führen diese vermeintlichen Gutmenschen bei jeder Gelegenheit die direkte Demokratie als die bessere Demokratie ins Bild - aber wenn das Volk dann nicht in ihrem Sinne entscheidet, sind sie sich auch nicht zu schade, alle nur denkbaren Hebel in Bewegung zu setzen, um das Ergebnis eines Bürgerentscheides zu kippen.

[anawak]

http://www.zeit.de/2007/12/Spitze-Dresden

http://www.spiegel.de/kultur/gesells...471755,00.html

[Börner]

Zitat von Thomas May

Man muss leider ergänzen. Was die Stadtrats-Grünen und Mütterchen Hermenau nun noch mit einer Verfassungsbeschwerde anzuzetteln versuchen macht deutlich: Es handelt sich um die schlechtesten Verlierer der Welt.

Diese Leute kann man einfach nur für alle Zeiten vom Wahlzettel streichen! Denn es sind außerdem nichts als Ekel und Abscheu erregende Heuchler und Opportunisten: Sonst führen diese vermeintlichen Gutmenschen bei jeder Gelegenheit die direkte Demokratie als die bessere Demokratie ins Bild - aber wenn das Volk dann nicht in ihrem Sinne entscheidet, sind sie sich auch nicht zu schade, alle nur denkbaren Hebel in Bewegung zu setzen, um das Ergebnis eines Bürgerentscheides zu kippen.

Bleiben Sie einfach auf dem Teppich. Ich bin mir relativ sicher, dass beide Seiten im Falle einer Niederlage alle möglichen Rechtsmittel ausgeschöpft hätten. Und Sie speziell wären der Erste gewesen, der im Falle einer Bindungswirkung des UNESCO Entscheids durch das Gericht zeter und mordio geschrien hätten. Insofern ist genau Ihr Kommentar pure Heuchelei. Denken Sie immer zuerst über sich selbst nach bevor sie andere kritisieren. Daran fehlt es Ihnen. Sie entlarven sich selbst.

Und wie gesagt, ich freue mich heute schon auf Ihre Kommentare, falls es mal wieder einen Bürgerentscheid zu einer Thematik geben sollte der Ihrer Meinung widerspricht. Z.B. ist es ja sogar möglich, wenn auch unwahrscheinlich siehe SZ einen BE zum sofortigen Baustop anzustrengen.