Wem gehört der 13. Februar?

[WilhelmFriedemann]

Zitat von Dietmar

...

Im wesentlichen einverstanden!

(2.Buch Moses, Vers 15) können Sie das etwas genauer angeben? 2.Mose enthält 39 von 40 Kapitel, in denen ein Vers 15 ist!

Zitat von Dietmar

...PS: Was mich wundert, die Achse des Guten hat sich noch nicht zu Dresden am 13.Februar geäußert, sonst gibt man doch dort zu jeden F,,,(das lasse ich jetzt lieber weg) einen Kommentar ab. Naja, viel Intelligenz habe ich Maixener und Miersch noch nie zugetraut, ...

Immerhin (und bezeichnenderweise) haben sie das gefunden.

Zitat von Dietmar

...zumindest fällt mir das auf, seitdem ich regelmäßig ihre Beiträge lese.

Warum tuen Sie sich das an? Gesund ist es jedenfalls nicht!

[KarlFaktor]

Zitat von FGönther

Aus der Ferne sieht die Geschichte immer anders aus.

Stimmt , viel zu viele in unserem Talkessel haben dagegen einen Blickwinkel der ziemlich genau kurz vor ihrem geistigen Springerstiefel bzw. Zipfelmütze endet, oder im Beton und Stahl.

Zitat von FGönther

Die GPolD sieht das allerdings etwas differenzierter - die waren ja mittenmang.

Ach die Gewerkschaft, eigentlich für einen Wertkonservativen ein völliges Unding sich auf die Aussagen eines solches Machtinstrumentes der linken Diktatur zu berufen. Aber wenn bei der Polizei Mittel und Personal eingespart werden soll, sollte man schon mal etwas Welle machen.Im Ernst, die Deutsche Bank wurde beschädigt und in ihren Grundfesten erschüttert. Eine Institution die zuerst an das Allgemeinwohl und ganz zum Schluß an sich denkt. Pfui Teufel. Ich bin nahe dran einen Ackermann-Spendenkonto einzurichten. Ausserdem wurde nach Aussagen vom Mitleser die Neustadt komplett zerstört. Wann beginnt eigentlich der Aufbau?

Zitat von FGönther

Sowas heben Sie auf ?

Nun ja, wenn der braune Apfel mal Bundeskanzler wird hab ich weniger Arbeit mit dem Raussuchen und kann gleich eine Kopie machen.

[KarlFaktor]

Zitat von Michael

http://www.pi-news.net/2010/02/poliz...n/#more-120029

Schon mal die Beiträge dazu gelesen ? Also mehr Totalspinner auf einen Haufen habe ich lange nicht mehr gesehen.
Als Wert- bzw. Rechtskonservativer hat man es in diesem Land aber auch schwer, man ist quasi umzingelt von Sozis, Linken, Liberalen und Ökoterroristen. Seit 1968 geht es in der freien Welt drunter und drüber- Frauen werden Bundeskanzlerin dazu noch ein schwuler Aussenminister. Und wenn man, wie Herr May ,sich mal auf alte Werte wie Wasserwerfer beruft wird man gleich in die ganz rechte Ecke verortet. Schlimm, schlimm, mir kommen die Tränen.

[_AR]

Zitat von WilhelmFriedemann

Sie suchen wohl gern auf Seiten, die unter solchen Mottischreiben? Fehlt eigentlich nur noch "Todesstrafe für Kinderschänder". Hier ist die Primärquelle, auf die ich mich beziehe.

Da können wir wohl glücklich sein, dass es nicht die DPoIG Sachsen war, die die Einsatzstrategie bestimmte. Das taten wohl eher solche Leute, die etwas von Polizeiarbeit verstehen und kein Blutbad wollten.

Mir scheint, dass es einigen Leuten nicht ins Konzept passt, dass die aktiven Blockierer eben nicht in das Schema "Linksextreme Chaoten" passen, sondern zum überwiegenden Teil aus der Mitte der Gesellschaft kommen. Nur wenige werden die Zwischenfälle am Rande des Geschehens gutheißen. Es ist die Aufgabe des Herrn Avenarius, sich mit denen zu beschäftigen.

Bisher dachte ich, dass es die Aufgabe einer Gewerkschaft sei, für ihre Mitglieder vernünftige Arbeitsbedingungen und Bezahlung zu erstreiten. Diese Gewerkschaft aber (zumindest in ihrer sächsischen Abteilung) scheint aber eher das Geschäft der Scharfmacher zu betreiben.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Polizisten im Einsatz, mit denen ich an diesem Sonnabend sprach, ebensolche Einstellungen vertreten werden. Sie machten durchweg einen sehr besonnenen Eindruck und waren wohl nicht auf Hau-Drauf aus, wie die Verfasser der Presseerklärung. Sie kamen allerdings nicht aus Sachsen.

NB: Die Kommentare auf der pi- Seite (ich weise besonders auf #4 MiBiTri (20. Feb 2010 22:19) hin) haben es auch in sich.

Auf diesen Beitrag kann man am Besten nur mit einem Zitat des "WilhelmFriedemann"s antworten:
"Es ist oft schwer zu unterscheiden, ob jemand Dummes redet, weil er schlecht ist oder ob er Schlechtes fördert, weil er dumm ist..."

[psana42]

Zitat von Mitleser

Vor drei Tagen habe ich mal auf die verfassungsmäßige Ordnung hingewiesen.
Ja, weiß schon, ein lächerlicher Versuch.


Tschüss Rechtsstaat, hallo Diktatur!

Art 20
(4) Gegen jeden, …, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, ….

Genau das nutzen die Blockierer.
Damit wird auch die Zwangmitnahme von Kindern in den Reihen der Blockierern gerechtfertigt.
Damit wird mittels Selbstanzeigen die demokratische Grundordnung der Bundesrepublik verspottet.
Damit wird auch der Schutz vor dem Zugriff der Polizei von gewalttätigen Brandstiftern/Steinewerfern in Ihren Reihen begründet.

psana42

[Michael]

Zitat von Dietmar

Gruß Dietmar

PS: Was mich wundert, die Achse des Guten hat sich noch nicht zu Dresden am 13.Februar geäußert, sonst gibt man doch dort zu jeden F,,,(das lasse ich jetzt lieber weg) einen Kommentar ab. Naja, viel Intelligenz habe ich Maixener und Miersch noch nie zugetraut, zumindest fällt mir das auf, seitdem ich regelmäßig ihre Beiträge lese.

Was Ihrer Intelligenz entgangangen ist: Der 13.Februar ist nicht gerade das Thema von M + M.

[Jaseck]

Zitat von KarlFaktor

Stimmt , viel zu viele in unserem Talkessel haben dagegen einen Blickwinkel der ziemlich genau kurz vor ihrem geistigen Springerstiefel bzw. Zipfelmütze endet, oder im Beton und Stahl.

Aber zum Glück haben wir ja noch Besserdresdner wie KarlFaktor, die die "viel zu vielen" über ihre Beschränktheit aufklären können.

Zitat von KarlFaktor

Ach die Gewerkschaft, eigentlich für einen Wertkonservativen ein völliges Unding sich auf die Aussagen eines solches Machtinstrumentes der linken Diktatur zu berufen. Aber wenn bei der Polizei Mittel und Personal eingespart werden soll, sollte man schon mal etwas Welle machen.

In erster Linie sollte die Gewerkschaft ein Interesse an der körperlichen Unversehrtheit ihrer Klientel haben - insofern ist das wohl etwas mehr als "Welle machen". Und daß "Wertkonservative" dies ebenso sehen, liegt sicher daran, daß die Anwesenheit von Polizisten bei denen eben nicht als bekämpfenswerte Provokation aufgefasst wird.

Zitat von KarlFaktor

Im Ernst, die Deutsche Bank wurde beschädigt und in ihren Grundfesten erschüttert. Eine Institution die zuerst an das Allgemeinwohl und ganz zum Schluß an sich denkt. Pfui Teufel.

Genau - geschieht der Deutschen Bank ganz recht, diesem Hort alles Bösen mit dem grienenden "Victory"-Teufel an der Spitze.

Zermalmet sie! Zermalmet sie!
Nicht eher wird es anders allhie! (W. Busch)

[Thomas May]

@FrankN

Ich habe gar kein Plädoyer gegen den Rechtsstaat gehalten. Ich habe nur geschrieben, dass der 1. nicht in Gefahr ist, wie es nun von einigen so schwarz an die Wand gemalt wird und 2. wurde ja nicht der gesamte Rechtsstaat abgeschafft oder gegen die Grundlagen seines Systems komplett verstoßen. Sondern nur gegen eine einzelne konkrete Regelung des Rechtsstaates mit seinen vielen Einzelregelungen: Dass man sich als Bürger bei einer angemeldeten Demonstration dieser nicht in den Weg stellen könne.

Diese konkreten einzelnen Gesetze sind aber kein unantastbares Heiligtum, sondern ändern sich sowieso oft genug. Insofern wäre es eher sinnvoll, darüber nachzudenken, wie richtig diese Regel ist: Was hat es eigentlich mit Meinungsfreiheit und Volksherrschaft zu tun, wenn zwar Gruppe A (Nazis) per Demonstration eine als falsch und gefährlich bekannte Meinung verkünden kann, Gruppe B aber, deren Mitglieder hauptsächlich etwas gegen solche Tendenzen haben, sich Gruppe A dann nicht wenigstens in den Weg stellen darf? Denn das ist auch eine Form von Meinungsäußerung. Und wenn wir (das Volk) merken, dass es hier Problempunkte mit den von uns selbst (per Volksherrschaft) geschaffenen Rechtslagen gibt, dann können wir sie jederzeit ändern. Und bis dahin entsteht auch nicht gleich der Weltuntergang, wenn 1x gegen eine Regel verstoßen wird. Ich möchte darauf hinweisen, dass ich damit nicht meine, nun könne jeder nach Gutdünken alle Gesetze brechen, sondern es geht nur um den ganz konkreten Fall: Demokratie- und Rechtsstaat-Feinde wollen einen geschichtsverzerrenden Marsch durchführen – Bürger finden das falsch. Hier geht es also nicht um falsches Parken, sondern um elementare Dinge……Diese Argumentation, Rechtsstaat und Demokratie seien durch den 13.2. in Gefahr, klingt ja, als hätten wir irgendwann von irgendeiner höheren Macht einmal den Rechtsstaat und die Demokratie erhalten und müssten uns nun aber auch eisern an deren unumstößliche Regeln halten. Wenn das Volk mittels seiner Herrschaft seine eigenen Gesetze optimiert (und zwar für sich selbst), dann wäre das gerade ein Zeichen für funktionierende Demokratie.

Es ist mir fast peinlich, das erklären zu müssen: Es ist im Rechtsstaat eben gerade nicht der Willkür irgendeiner gesellschaftlichen Gruppe anheim gestellt, nach Belieben, politischer Opportunität oder auch nur dem Gefühl moralischer Überlegenheit folgend, die für alle geltenden Regeln außer Kraft zu setzen. Im Falle der rechten Demonstranten vom 13. Februar hatte die Stadt alles rechtsstaatlich Mögliche versucht, diese zu behindern oder auch zu verhindern. Sie hat sich von den Verwaltungsgerichten eines anderen belehren lassen müssen: Das Recht zur Meinungsäußerung und damit auch zur Demonstration ist ein sehr hohes demokratisches Gut, für dessen Einschränkung es eben nicht ausreicht, dass eine Mehrheit mit der zu äußernden Meinung möglicherweise nicht übereinstimmt.

Die linken Demonstranten hatten im Übrigen auch Kundgebungen angemeldet, waren also an der Äußerung ihrer Meinung durch die zugelassene rechte Demonstration nicht gehindert.

Im Übrigen gibt es natürlich die Möglichkeit, mehrheitlich (nämlich auf parlamentarischem Weg) rechtsstaatliche Regelungen zu ändern. Komischerweise laufen gerade gegenwärtig Linke und Grüne gegen den Versuch der sächsischen CDU-FDP-Koalition (nicht nur politisch und polemisch, sondern auch gerichtlich) Sturm, Demonstrationen auf diesem Weg an bestimmten Orten zu verhindern. Begründung: Mit diesem Demonstrationsrecht wolle die Regierung die Meinungsfreiheit unzulässig einschränken. Jenes Recht, das das Parlament also nach Meinung der Linksgrünen nicht einschränken darf, schränken die dieselben Gruppen (denn sie gehörten ja zu den Initiatoren der Blockaden) per Selbstermächtigung und Nötigung mithin selbst nach Belieben ein. Ich hoffe, Sie sind im Stande, die damit verbundenen Probleme zu erkennen - deren geringstes wohl die Glaubwürdigkeit linksgrüner Politik und Politiker ist.

Dass ich die Absicht, Demonstrationen an bestimmten Orten und zu bestimmten Zeiten zu verbieten, für den absolut falschen Weg halte, um extremistische politische Strömungen einzudämmen, versteht sich von selbst, sei der Sicherheit halber aber am Rande noch erwähnt.

@Dietmar

Natürlich war die Demonstration der JLO, bestätigt durch VG und OVG, rechtlich gesehen genehmigt. Nun kann man sich, wie Sie und Herr May, auf die Position begeben - Recht ist Recht, dem hat sich jeder bedingungslos unterzuordnen. Man nennt diese Position Rechtspositivismus. Der Nachteil dieser Position - sie negiert, dass es individuelle Moralvorstellungen gibt, die mit bestehenden Rechtsnormen kollidieren können, was nicht (Sie und Herr May behaupten das zwar immer) heißt, dass das bestehende Gesellschafts- und Rechtssystem in seiner Gesamtheit abgelehnt wird der Rechtsstaat war in Dresden am 13.Februar, keines Wegs in Gefahr. Ich lehne eine rechtspositivistische Position ab, weil sie eben davon ausgeht, dass es keine individuelle Moral gibt, sondern die Moral per Gesetz festgelegt wird. Wenn Sie sich den letzten Satz genau durchlesen, werden Sie merken, dass genau das die Grundlage einer Diktatur ist - per Gesetz wird festgelegt, was moralisch richtig zu sein hat - darf ich Sie und Herrn May also ab sofort als Kommunisten bezeichnen?

Geht man davon, dass die Wurzeln unserer freiheitlichen-demokratischen Grundordung auch in der Aufklärung liegen (Herr May betont das immer wieder), ist eine rechtspositivistische Auffasung eigentlich doch antiaufklärerisch, da sie das Ziel der Aufklärung - Individualität und Eigenverantwortung, die auch eine eigene Moralvorstellung impliziert, ablehnt.

Um den Konfilkt demokratisch gefundener Rechtsnormen auf einen Seite und individuelle Moralvorstellungen, die damit kollidieren, auf der anderen Seite zu lösen gibt es zwei Möglichkeiten. Der Staat nimmt sich dieser Moralvorstellungen in seiner Gestzgebung an (z.B Zivildienst anstelle Waffendienst) bzw. der Einzelne übt sich im zivilen Ungehorsam, der ein schmaler Grat zwischen Recht und Unrecht ist. Ziviler Ungehorsam ist nicht, wie Sie und Herr May immer behaupten, die Erfindung des linken Mobs, sondern lässt sich bis in die Antike zurückverfolgen. Ich empfehle Ihnen ebenfalls die Lektüre des Alten Testamentes (2.Buch Moses, Vers 15), auch dort taucht der zivile Ungehorsam. Außerdem dürfte es Ihnen sehr schwer fallen Henry David Thoreau als linken Mob, der aber den Urvätern des zivilen Ungehorsams zu zu rechnen ist, zu bezeichnen; aber vielleicht gelingt Ihnen das bei Jürgen Habermas; irgendwo muss der linke Mob doch stecken, nicht wahr?

Summa sumarum, ziviler Ungehorsam ist Bestandteil einer freiheitlich-demokratischern Grundordnung und solange er gewaltfrei und uneigennützig ist, rechtlich im Bereich dessen, was erlaubt ist……

Wie üblich: Lange Rede, wenig Sinn. Hier ist wohl vergessen worden, dass in der Demokratie (fast) nichts in Stein gemeißelt ist. Allerdings ist in dieser Staatsordnung vor das Verbot der mühsame Kampf um Mehrheiten gesetzt. Der Versuch, willkürliche Selbstermächtigung als zivilen Ungehorsam zu etikettieren und einen offenkundigen Rechtsbruch damit zu veredeln, ist in diesem Zusammenhang extrem kurzsichtig: Wir denken uns dabei einfach einmal den umgekehrten Fall - rechte Gruppen blockieren einen angemeldeten und zugelassenen linken Demonstrationsmarsch und die Polizei beschränkt sich einfach darauf, die Linken zu „schützen“, indem sie diese einkesselt und am Loslaufen hindert. Dürfen die rechten Blockierer dann auch ziviler Ungehorsam für sich reklamieren und darf ihr Handeln deshalb ungesühnt bleiben? Und wenn es so ist: Wozu haben wir dann eigentlich eine Rechtsordnung, die für alle gelten soll?

[Michael]

Ich hätt´s mir schenken können, FGönther hatte es 3Tage vor mir schon gebracht. Hatte es übersehen. Andererseits war es ein ungewollter Psychotest.
Der eine versucht den Nachrichtenüberbringer und die Quelle madig zu machen:

Zitat von WilhelmFriedemann

Sie suchen wohl gern auf Seiten, die unter solchen Motti schreiben? Fehlt eigentlich nur noch "Todesstrafe für Kinderschänder". Hier ist die Primärquelle, auf die ich mich beziehe.

Abgesehen davon, daß Google den Artikel gefunden hat – ich tue mir auch manchmal die „Junge Welt“ oder das ND an und es ist schon erstaunlich, zu welcher Replik angesichts eines unkommentierten Links Sie fähig sind.
So ist er halt, der anständige Mensch.
Die von Ihnen genannten Motti habe ich zwar so nicht gefunden. Aber was haben Sie gegen solche?

Und der andere holt gleich zu einem Rundumschlag aus:

Zitat von KarlFaktor

Schon mal die Beiträge dazu gelesen ? Also mehr Totalspinner auf einen Haufen habe ich lange nicht mehr gesehen.

Zitat von KarlFaktor

Als Wert- bzw. Rechtskonservativer hat man es in diesem Land aber auch schwer, man ist quasi umzingelt von Sozis, Linken, Liberalen und Ökoterroristen. Seit 1968 geht es in der freien Welt drunter und drüber- Frauen werden Bundeskanzlerin dazu noch ein schwuler Aussenminister. Und wenn man, wie Herr May ,sich mal auf alte Werte wie Wasserwerfer beruft wird man gleich in die ganz rechte Ecke verortet. Schlimm, schlimm, mir kommen die Tränen.

Die Beiträge habe ich nicht gelesen, mit Sicherheit sind es nicht nur Totalspinner. Ich wiederhole mich: es ist schon erstaunlich, zu welcher Replik angesichts eines unkommentierten Links Sie fähig sind. Und Ihr Rundumschlag – um den Inhalt des Links ging es Ihnen gar nicht.
Wie war das mit dem Überbringer der schlechten Nachricht gleich? Und wie ist es, wenn aus einem linken Blickwinkel die Quelle „schlecht“ ist?

Silvia – übernehmen Sie !!

[KarlFaktor]

Zitat von Jaseck

Aber zum Glück haben wir ja noch Besserdresdner wie KarlFaktor, die die "viel zu vielen" über ihre Beschränktheit aufklären können.

Feststellen, werter Herr Jasek, nur feststellen. Genau so wie amtlich feststeht, dass der Osten zunehmend vergreist und dazu noch rasant steigend verblödet. Kein Wunder nachdem nun seit 20 Jahren sich eine große Menge an intelligenten, dynamischen jungen Menschen auch aus Dresden in alle Welt verstreuten. Keine Angst ich vergreise nur.

Zitat von Jaseck

Und daß "Wertkonservative" dies ebenso sehen, liegt sicher daran, daß die Anwesenheit von Polizisten bei denen eben nicht als bekämpfenswerte Provokation aufgefasst wird.

Ich darf zitierten wie ein aufrechter Demokrat,Herr Ibex, aus dem über aus den interessanten Beiträgen die Lage so sieht "Mein Mitleid hält sich in Grenzen. Kriegt endlich euren Arsch hoch und geht gegen die wahren Verbrecher vor, sie sitzen in den Parlamenten, den Kirchen, den Gewerkschaften und in eurer Polizeiführung!"
Aber es stimmt schon, warum soll ein handelüblicher Neonazi mit einem leichten Hang zum Uniformfetischismus, der von der Polizei ja beschützt wird, diese als Provokation auffassen.

Zitat von Jaseck

Genau - geschieht der Deutschen Bank ganz recht, diesem Hort alles Bösen mit dem grienenden "Victory"-Teufel an der Spitze.

Ach sind wir doch mal ehrlich. Ackermann und die DB haben sich doch richtiggehend ernsthaft bemüht um sich als Nr.1 aller Buhmänner zu qualifizieren.