21.05.2012 16:37
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Gerade habe ich einen interessanten Artikel gefunden dessen Inhalt ich Euch nicht vorenthalten möchte.
Europol veröffentlichte einen Bericht über die Gefahren des Terrorismus. Link: http://www.europol.europa.eu/publica.../TESAT2007.pdf Nahezu keine Zeitung (nachgeschaut bei google-news.de) in Deutschland berichtet, was dort steht: In der EU fanden 498 Anschläge mit insgesamt 2 Toten statt und genau ein einziger Anschlag in den 11 betroffenen EU-Ländern hatte einen “islamistischen” Hintergrund, der verhinderte “Kofferbomber” im letzten Sommer in Deutschland. Die Meldung, dass amerikanische Einrichtungen in Deutschland einer stärkeren Bedrohung ausgesetzt seien, landete dagegen in sämtlichen Nachrichten. Wie kommt es, das diese umfangreiche Studie der EU-Polizei dort keine Erwähnung findet ? Ich glaube Aufklärung über die wahren Ausmaße und Schwerpunkte (ETA und Irland) sind unerwünscht, denn so läßt sich keine Angst erzeugen, die nötig ist um neue Sicherheitsgesetze durchzupeitschen. Deren eigentlicher Sinn besteht, wenn man es positiv betrachten will, mit Sicherheit nicht (nur) in der Bekämpfung des Terrorismus. Was mir wie gesagt dabei völlig unklar ist, wie ist es möglich, das die gesamte deutsche Presse darüber nicht berichtet? |
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Ich hatte zwar nicht die Illusion, dass Computer nicht bereits überwacht werden (aktuelle Debatte nach Schäubles Vorstoss) hätte aber andererseits erwartet, dass das erst bekannt wird, nachdem ein Gesetz der Legalisierung dazu rauskommt.
Weiterhin erliege ich nicht der Illusion das trotz Schäubles Moratorium dazu weiter so gehandelt wird, allerdings ist die Verantwortung (falls es wieder mal öffentlich wird) jetzt auf untere Ebenen verlagert wurden. Mein bevorzugtes Szenario: Im Zusammmenhang mit einer wiederum durchgeführten ( dann illegalen ) Ausspähaktion wird ein terroristischer Anschlag gerade noch verhindert. Dann fällt es doch nach "kontroverser" Diskussion relativ leicht einem neuerlichem Gesetzesvorstoß zuzustimmen, oder? ![]() Wie gesagt für mich das eigentlich irritierende ist, warum die Medien darüber kaum kontrovers diskutieren (s. a. voheriger Beitrag). Aufklärung müßte doch im ureigendsten Schutzinteresse der Beteiligten sein, denn treffen kann es letztlich jeden, sicher nicht sofort aber in nicht zu ferner Zukunft. Gleichgeschaltete Medien sind ein Risiko. |
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Sehr geehrter herr Börner,
in den meisten Medien wird nicht das, was wirklich wichtig ist bzw. wirklich ernsthaft interessiert, berichtet und erörtert, sondern entweder so etwas, womit viel Aufsehen erzeugt werden kann, oder etwas, das eine bestimmte "Ideologie" befördert oder verunglimpft. Beispiele dazu gibt es genug, ich will nur beispielhaft zwei nennen: Der (angeblich von Putin veranlaßte) "Mord" mit Polonium, die (angeblich von sog. Linksradikalen geplanten) terroristischen (!) Aktivitäten gegen den G-8-Gipfel. Damit wurde im Fall 1 eine Weile Aufmerksamkeit und Sensation bei den vorgeblichen Enthüllungen erzeugt, aber um die wirklichen Hintergründe und Ursachen dieser dubiosen Angelegenheit kümmert sich nun keiner mehr. Im Fall 2 dient dieser "Zugriff" eindeutig der Eskalation der Schäubelschen Bemühungen, weitere Verschärfungen hin zu ausgeklügelten neuen Notstandsgesetzen auf den Weg zu bringen. Ansonsten wird sehr viel verschwiegen, vertuscht oder schöngeredet, was nicht in den polituischen Kram paßt. Investigativer Jounalismus, wie ihn z.B. Leyendecker oder Prantl erfolgreich betrieben und noch betreiben, sind leider sehr rar geworden. Die meisten Jouralisten reden oder schreiben ihren Chefs nach dem Munde bzw. dem Geiste, sie ordnen sich dem politischen Mainstream unter oder betätigen sich sogar "vorauseilend". Wo finden Sie etwa Informationen darüber, daß in Nordirland zwar immer von der IRA eine totale Abrüstung bzw. die Unbrauchbarmachung ihrer Waffen und Gewaltverzicht verlangt wurde, aber dasselbe von den "Oraniern" und ihrer "protestantischen" Terrorarmee zu fordern, das fiel weder der britischen Staatsgewalt noch den offiziellen internationalen staatlichen Institutionen ein. Wo finden Sie in den Medien umfassende Informationen dazu, in welcher katastrophalen Lage die Palästinenser auf der Westbank seit Jahrzehnten in völliger Unfreiheit dahinvegetieren, völlig beherrscht von der dort wirkenden israelischen Besatzungsmacht, wo das ganze Land durch Mauern, Schutzzäune, israelische Straßen, die ein Palästinenser nicht benutzen darf, illegal angelegte israelische Siedlungen auf geraubtem palästinensischen Land, und vieles mehr zerstückelt wurde, alles wohlgemerkt der Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates von 1967 zuwiderlaufend, und damit faktisch gar keine Möglichkeit besteht, daß eine palästinensische Regierung wirklich umfassend wirksam werden kann. Genauso irreführend ist das meiste, was uns vom Irak berichtet wird. Dieser verdammte Krieg der US-Administration und ihrer Willigen ist doch seit langem verloren. Das Land ist schon lange im völligen Chaos versunken. es gibt kein Recht und schon gar nicht Gerechtigkeit. Dem einfachen Volke mangelt es buchstäblich an allem, was für ein normales gesicherten ziviles Leben erforderlich wäre: Kein sauberes Trinkwasser, keine stabile Versorgung mit elektrischer Energie, Heizöl oder Benzin, keine funktionierende medizinische Versorgung, kein intaktes Schulsystem, willkürliche Verhaftungen, Razzien, Plünderungen, Menschenraub, Geiselnahme, Folter und Erschießungen, Korruption und Veruntreuung, das Land ist als Ganzes unregierbar geworden und droht mit den völlig unnötigen ethnischen Konflikten immer mehr unregierbar zu sein und auseinanderzufallen. Etwa zwei Millionen Menschen sind bereits aus dem Land geflohen und vegetieren meistens als wenig willkommende Flüchtlinge vor allem in Syrien und Jordanien. Es gäbe noch viele Beispiele, wo uns einfach die Wahrheit vorenthalten wird oder "falsche Fährten" gelegt werden, damit die wirklichen Sachverhalte, Umstände und Hintergründe nicht ruchbar werden. MfG Dieter v. Strauwitz |
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Welche Schlußfolgerung kann man daraus ziehen: 1. Da Thema Terrorismus interessiert keinen, er findet in der persönlichen Wahrnehmung nicht statt. Folglich sind die damit verbundenen gesetzlichen Verschärfungen nicht nur überzogen sondern auch nicht legitimiert. 2. Themen wie die WSB werden als "Nebenkriegsschauplatz" gezielt gepusht um abzulenken. Themen deren Bedeutung die WSB um einiges übertreffen wie die im letzten Beitrag genannten sind der übergroßen Mehrheit vollkommen unbekannt. Stattdessen beschätigt sich Deutschland mit dem "Superstar" oder Paris Hilton ... Wie gesagt mich verwundert die Sprachlosigkeit der Medien genauso wie die der Forumsteilnehmer zum Thema Terror. Es gibt keinen Aufschrei wegen der reduzierten Freiheit oder der Einschränkung des Grundgesetzes. Vielmehr sieht man den Untergang des Abendlandes und der Freiheit der Dresdener kommen wenn die Brücke nicht gebaut würde. Kurz gesagt: Die Prioritätensetzung ist mittlerweile stark manipulativ verzerrt. Ich sehe für die Zukunft schwarz, da kein Gegengewicht und keine Gegenbewegung sichtbar ist, die uns vor Willkür und schlimmeren schützen könnte. |
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Sind die aktuell durchgeführten Antiterrormaßnahmen tatsächlich sinnvoll? Sie schreiben nach einem Anschlag würden die Medien und große Teile der Bevölkerung sofort danach schreien. Richtig, aber das ändert m.M. nach nichts daran, dass die Ursachenforschung auch dort vernachlässigt wird. Welche Perspektive haben den die Länder und die Menschen dort? Aus der Perspektivlosigkeit heraus entsteht ein gewisser Rückhalt und ein Nährboden für die Terroristenin der Bevölkerung. Die sehen vielleicht gar keinen anderern Ausweg, obwohl sie tief im Inneren sicher einen anderen Weg wünschen würden. Daher ist es richtig ökonomische Projekte zu fördern und diese natürlich auch zu verteidigen. Ein anderer Weg führt in eine Sackgasse. Ich hoffe dass Deutschland sich noch stärker in diese Richtung bewegt und dies auch vor seinen Bündnispartnern verteidigt. Im Inneren werden wir weitere Anschläge und Anschlagversuche erleben. Das ist traurig. Die Maßnahmen, die dagegen getroffen werden sind jedoch für mich aber unverhältsmäßig. Was hat der Eingriff in die Freiheitsrechte, der hier ziemlich widerstandslos in Kauf genommen wird bislang verhindert. Schauen sie sich jedoch an, welches Potentzial für den Schutz von Menschenleben eine Senkung des Geschwindigkeitsniveaus auf unseren Straßen hätte. Dort spielen "unsere Freiheitsrechte" jedoch die größere Rolle, grotesk nicht wahr? PS: Der geplante Anschlag der Kofferbomber wurde durch den Überwachungsaufwand nicht verhindert. Man konnte die Täter dingfest machen. |
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Zitat:
(siehe aktuell G8)
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Tatsache ist offenbar, dass derzeit bzw. in den letzten Jahren eine Verschiebung zuungunsten elementarer Grundrechte stattfindet. Dafür werden die Datensammel- und Überwachungsmöglichkeiten des Staates kontinuirlich ausgebaut. Wo die Grenze der eigentlich zu prüfenden Verfassungsmäßigkeit solcher Maßnahmen liegt, hängt natürlich grundsätzlich vom geschriebenen und gesprochenen Recht (insbesondere Grundgesetz) ab. Dieses unterliegt aber natürlich immer einer gewissen Dynamik entsprechend der Entwicklungen der jeweiligen Epoche. Wenn es zunehmend ein höheres Sicherheitsbedürfnis gibt, kann es durchaus verfassungsrechtlich vertretbar sein, die Gewichtung etwas zugunsten der Sicherheit zu verlagern.
Insbesondere bei derart rasanten Entwicklung sollte aber vorher grundsätzlich eine Diskussion stattfinden, inwiefern die Bürger für ein Mehr an Sicherheit bereit sind, die Einschränkung ihrer Grundrechte in Kauf zu nehmen Bisher wurde dies nicht wirklich getan. Schäuble hat meines Erachtens erstmals, so wahnwitzig seine Vorschläge teilweise sein mögen, eine halbwegs umfassende öffentliche Diskussion angestoßen. Abgesehen davon sollten die Maßnahmen natürlich vor allem geeignet sein, den beabsichtigten Zweck zu erfüllen. Da gibt es sicher bei so manchem Thema viele Zweifel anzubringen. Kurzum, es ist ein sehr vielschichtiges und nicht gerade einfaches Thema. Das hat mich auch bisher vom Schreiben eines Beitrages abgehalten. Ich lehne die Ausweitung (insbesondere präventiver) staatlicher Maßnahmen nicht grundsätzlich ab. Neue Zeiten erfordern auch angepasste Methoden. Aber ich habe schon das Gefühl, dass im Schatten vieler durchaus berechtigter Maßnahmen allerhand Fragwürdiges gleich mit umgesetzt wird. Leider ist man da ein wenig machtlos. Ich konnte noch rechtzeitig einen Reisepass ohne biometrische Daten erlangen. Der hat aber auch nur eine Gültigkeit von 10 Jahren, sodass ich mich spätestens dann dem Fingerabdruck und was da noch so kommt, stellen muss. Aber deswegen strengt man eben nicht gleich eine Verfassungsbeschwerde an, obwohl ich sehr hoffe, dass dies mal jemand tut! |
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Zitat:
Das ist die gleiche Masche, die auch die RAF in Deutschland in den 70er und 80er Jahren gestrickt hat. Diese Begründung ist schlicht falsch. Es wehren sich nicht die Armen. es sind die, die angeblich gerettet werden sollen, die massenhaft ihr leben lasse für verbrecherische Organisationen, die nur ihreTerrorherrschaft etablieren wollen. Mit allen Mitteln. Es beginnt damit, dass sich Kombattanten nicht als solche zu erkennen geben, sondern im Schutz der Zivilkleidung aus dem Hinterhalt agieren. Waffen werden in geschützten Räumen wie Wohnungen, Krankenhäusern und Schulen aufbewahrt. Mit diesen verbrecherischen Taktiken werden immer wieder ungewollte Angriffe auf Zivilisten durch die Antiterroreinheiten in Afghanistan und Irak aber auch in anderen vom Terror heimgesuchten Ländern dieser Erde provoziert. Um die Opfer hinterher laut beklagen zu können, wird die eigene Bevölkerung bewußt zur Zielscheibe gemacht. Zynischer geht es nicht. Selbst zivile Helfer, die utner großen Entbehrungen den Menschen dort helfen, werden kaltblütig ermordet. Mit militärisch sinnlosen Terroranschlägen wie den Selbstmordbombern wird in erster Linie die eigene Bevölkerung getroffen. Gerade jetzt versucht eine Terrorgruppe die rechtmäßige libanesische Regierung und Armee zu bekämpfen, um verloren gegangene rechtlose Räume zurückzuerobern. Tausende sind diesem verbrecherischen Terror zum Opfer gefallen und nur ein im Grossen und ganzen wohl doch effizientes Sicherheitssystem in Europa schützt uns vor dem Schlimmsten. Natürlich will die große Mehrheit der Menschen in Afghanistan und dem Irak endlich Frieden. Man will einkaufen gehen ohne Gefahr zu laufen, von einem Verrückten in die Luft gesprengt zu werden, nur damit wir in den Abendnachrichten unsere Portion Terror serviert bekommen, die uns dazu bringen soll, den Terroristen das Feld zu überlassen. Auch das Experiment der Selbstregulation durch Rückzug ausländischer Truppen funktioniert nicht. Somalia zeigt es. Niemand hat die Somalier lange Jahre lang am Neu- Aufbau eines selbstbestimten eigenen Staates von außen gehindert. Es waren die War-Lords, die den Dauerterror brauchen, um an der Macht zu bleiben. Sie könnenum ihrer eigenen Macht willen den wichtigsten Grundsatz eines friedlichen Gemeinwesens nicht akzeptieren: Das Gewaltmonopol des Staates. Denn Gewalt ist alles, was sie zu bieten haben. Es geht nicht um weltliche Ideologien, nicht um religiösen Fundamentalismus. Es geht nur um die blanke kalte Macht nd die rücksichtslose Ausbeutung der Massen. Die von Ihnen ins Feld geführte Perspektivlosigkeit der Menschen ist die Voraussetzung für die Herrschaft dieser "Befreier". Eiskalt gesprochen: Was nützt uns ein armes Afghanistan, ein armer Irak, ein hungernder afrikanischer Kontinent? Nichts. Kein "Kapitalist", kein "Globalisierer" hat daran ein wirtschaftliches Interesse. Unser Land lebt vom Verkaufen seiner Güter in alle Welt. Notleidenden massen kann man nichts verkaufen. Denen muss man sogar ständig was schenken! Nein, die Profiteure sind einzelne, auch in Europa, die davon, ganze Völkerschaften in Armut und Abhängigkeit zu halten prächtig leben. Denen muss das Handwerk gelegt werden. Notfalls mit Gewalt. W.S. |
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Zitat:
Es gibt die "Kapitalisten", die sich einen Dreck darum schren, dass die Bevölkerung arm ist, weil mit Hilfe der von Ihnen genannten Strukturen vortrefflich Geld verdienen. Das sind die Waffenhersteller. Und hier wäre der Staat gefragt. Nützt es uns mehr in unserem Fall den deutschen Waffenexporteuren (den anderen natürlich um so mehr) durchgehen zu lassen wie sie ihr Geld verdienen oder hätte Deutschland als Exportweltmeister nicht viel mehr von friedlichen Exportleistungen. Die westliche Welt ist auf diesen Weg vielmehr beteiligt als wir wissen. Ich erinnere an die Aktionen der CIA die mittels Drogenhandel die "Widerstandskämpfer" in Nicaragua unterstützt hat. Und auch heute schützen die Soldaten in Afganistan die Mohnfelder angeblich um der Bevölkerung ihr Einkommen zu sichern. Wie an der Armut zu sehen ist, landen auch diese Gelder nicht bei den Armen, die militärischen Kräfte sind jedoch gut ausgestattet. Mein Lösungsansatz ist also, dass die militärische Einflussnahme zurückgefahren werden muss zu gunsten der Unterstützung des wirtschaftlichen Aufbaus, da ansonsten weiter entsprechend profitiert wird. Für diese Kräfte zählt nur eins: Die Aufrechterhaltung des Konflikts um jeden Preis und zwar solange bis man geeignete Strukturen (wie z.B. Drogenhandel o.ä. aufgebaut hat, die ähnliche Gewinnspannen versprechen. Ein wichtiges Hindernis dabei ist, dass der Einflussbereich der Waffenindustrie durch ihre Berater und Lobbyisten sehr weit reicht. PS: Das Ganze ist natürlich stark vereinfacht dargestellt und ich bin mir der bei diesem Weg auftretenden Schwierigkeiten wohl bewußt sehe aber auch keine Alternative dazu. |
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