Streit um laute Musik: Zwei Männer von Jugendlichen in München geschlagen

[Jaseck]

Zitat von Thomas_W.

@ Jaseck,

Sorry, da ist wohl was falsch rübergekommen. Ich meinte mit gekürzter Mittel für die Vorbeugenden Maßnahmen die Planstellen bei der hessischen Landespolizei aus den vorangegangenen Threads zu diesem Thema

Welche gekürzten Mittel? Die unbesetzten Stellen wurden meines Erachtens von der sozialdemokratischen Vorgängerregierung übernommen; dann 1000 Stellen besetzt und 1000 unbesetzte Stellen gestrichen. Durch Streichung unbesetzter Stellen kann man eigentlich kaum Geld einsparen; die 1000 Neubesetzungen dagegen kosten einiges. Wo ist jetzt die Kürzung durch Koch?

[Ole]

Zitat von Jaseck

Welche gekürzten Mittel? Die unbesetzten Stellen wurden meines Erachtens von der sozialdemokratischen Vorgängerregierung übernommen; dann 1000 Stellen besetzt und 1000 unbesetzte Stellen gestrichen. Durch Streichung unbesetzter Stellen kann man eigentlich kaum Geld einsparen; die 1000 Neubesetzungen dagegen kosten einiges. Wo ist jetzt die Kürzung durch Koch?

Wenn die Zahlen stimmen und der ursprüngliche Bedarf korrekt war, besteht die Kürzung darin, dass 1000 Leute nun fehlen, die eigentlich nötig waren bzw. sind. Also Kürzung um 1000 Stellen. Die Vorgängerregierung ist nach hinreichend langer Koch-Regierung verjährt. Beliebtes Mittel bei regierenden Politikern, auf Vorgänger zu verweisen.

[Thomas_W.]

@ Jaseck,

Um mich meinem Vorredner anzuschließen.
Eine Kürzung sehe ich, wenn zB Planstellen wegfallen, die ja da, nur unbesetzt, aber im laufenden Haushalt als Gelder eingeplant sind (Besoldung usw.).
Sind diese "leere" Planstellen weg, braucht man dafür im Haushalt auch keine Gelder mehr bereitstellen. Gestrichene Planstellen heißt ja auch weniger Personal als voher als notwendig erachtet.

[Jaseck]

Zitat von Ole

Wenn die Zahlen stimmen und der ursprüngliche Bedarf korrekt war, besteht die Kürzung darin, dass 1000 Leute nun fehlen, die eigentlich nötig waren bzw. sind. Also Kürzung um 1000 Stellen. Die Vorgängerregierung ist nach hinreichend langer Koch-Regierung verjährt. Beliebtes Mittel bei regierenden Politikern, auf Vorgänger zu verweisen.

Inwiefern die die diesbezügliche Bilanz der Koch-Regierung eine positive ist - darüber kann man streiten. Aber es war ja nicht Koch, der seine Vorgänger beschimpfte. Das Thema wurde doch von den Sozialdemokraten als Wahlkampfargument hochgebracht. Und in dem Fall würde ich die "Verjährung" als aufgehoben betrachten.
Ich finde es schon einigermaßen zweifelhaft, wenn eine SPD-Regierung 2000 unbesetzte Polizei-Planstellen hinterlässt und ihrem Nachfolger dann vorwirft, lediglich 1000 davon wieder besetzt zu haben.

Ich habe übrigens nun doch noch einen Link mit den exakten Zahlen gefunden:
http://www.n-tv.de/904639.html?160120080817

[Jaseck]

Zitat von Thomas_W.

@ Jaseck,

Um mich meinem Vorredner anzuschließen.
Eine Kürzung sehe ich, wenn zB Planstellen wegfallen, die ja da, nur unbesetzt, aber im laufenden Haushalt als Gelder eingeplant sind (Besoldung usw.).
Sind diese "leere" Planstellen weg, braucht man dafür im Haushalt auch keine Gelder mehr bereitstellen. Gestrichene Planstellen heißt ja auch weniger Personal als voher als notwendig erachtet.

Ich weiß nicht, ob tatsächlich auch für unbesetzte Planstellen Gelder bereitgestellt werden. Und wenn ja: Was passierte denn dann in Hessen mit den bereitgestellten, aber nicht benötigten Millionen?

Sind wir da etwa wieder mal auf eine Schwarzgeldquelle gestossen? Das sollte brutalstmöglich aufgeklärt werden!

[Thomas_W.]

Ich denke eher es geht darum, Stellen, die der Prävention und der Strafverfolgung dienen streichen, ist die eine Seite, nur sollte man dann nicht nach besserer und verschärfter Strafverfolgung rufen ohne dafür auch die Vorausetzungen dafür zu schaffen..
Es ging von meiner Seite nicht primär darum, wer hier wem was vorwirft, eher um das Problem, das Missverhältniss zwischen Wunsch und Wirjklichkeit mal zu beleuchten.