Die Schwäche der SPD?

[Börner]

Trotz aller Ungeschicktheiten die die SPD derzeit vollbringt, sehe ich auf der anderen Seite ein konservatives Lager, dass die Hände reibend kräftig mitmischt. Eine stärkere SPD ist zusammen mit Grünen und den Linken sehr wohl in der Lage sowohl in den Ländern als auch auf Bundesebene Verantwortung zu übernehmen. Damit dies nicht geschieht wird die SPD auch mit maßgeblicher Unterstützung der Medien auseinandergenommen. Natürlich fürchtet sich die CDU vor dem unweigerlichen Machtverlust und kämpft mit allen Mitteln dagegen. Den Rest erledigt die SPD durch ihre Politik gegenüber den Linken selbst. Die zögerliche Haltung gegenüber den Linken, die vor allem aus dem Parteivorstand zu hören ist, trifft in der Basis auf Unverständnis. Lieber stellt man sich immer wieder durch einschränkende Wahlversprechungen selbst ein Bein und beschränkt sich selbst der Nutzung aller Optionen.

[Walter Schleiff]

Arme SPD! Amer Kurt! Das konservative Lager reibt sich nicht nur die Hände, es lacht sich zwischendurch wahrscheinlich auch noch ins Fäustchen. Zu recht. Wenn einer die SPD auseinandernimmt, dann die Parteimitglieder selber. Ermuntert von einem Vorsitzenden, den jede Fortune verlassen hat, der nicht weiß, wohin er mit der Partei will und der einem vor lauter Hilflosigkeit fast schon leid tun kann.
Paradoxerweise soll diese SPD nun auch noch ausgerechnet mit der Partei koalieren, von der sie sich in die jetzige Lage hat treiben lassen? Wenn die SPD nicht bald zur Besinnung kommt und beginnt, die mal wieder neu lackierte SED offensiv zu bekämpfen und den Wählern klar zu machen, was dass für eine abenteuerliche Truppe ist, sehe ich schwarz für die Sozialdemokratie. Linkspopulisten links zu überholen endet im Graben!

W.S.

[Jaseck]

Zitat von Börner

Trotz aller Ungeschicktheiten die die SPD derzeit vollbringt, sehe ich auf der anderen Seite ein konservatives Lager, dass die Hände reibend kräftig mitmischt. Eine stärkere SPD ist zusammen mit Grünen und den Linken sehr wohl in der Lage sowohl in den Ländern als auch auf Bundesebene Verantwortung zu übernehmen. Damit dies nicht geschieht wird die SPD auch mit maßgeblicher Unterstützung der Medien auseinandergenommen. Natürlich fürchtet sich die CDU vor dem unweigerlichen Machtverlust und kämpft mit allen Mitteln dagegen. Den Rest erledigt die SPD durch ihre Politik gegenüber den Linken selbst. Die zögerliche Haltung gegenüber den Linken, die vor allem aus dem Parteivorstand zu hören ist, trifft in der Basis auf Unverständnis. Lieber stellt man sich immer wieder durch einschränkende Wahlversprechungen selbst ein Bein und beschränkt sich selbst der Nutzung aller Optionen.

Bin zwar dankbar für jedes Nicht-WSB-Thema hier im Forum - aber die Unsicherheiten der SPD im Umgang mit der Linken finde ich nicht sonderlich aufregend.
Die SPD ist eine Volkspartei und vertritt ein sehr breites politisches Spektrum. Zwischen den Ansichten von Schreiner/Nahles/Ypsilanti/Drohsel einerseits und Clement/Steinbrück/Kahrs andererseits gibt es nicht allzu viele Schnittmengen. Da halte ich es für völlig normal, daß es bei solchen Entscheidungen wie jetzt in Hessen innerparteilichen Zoff gibt. Das würde ich nicht als Schwäche, sondern eher als Normalität sehen.
Welcher Seite man dabei die Daumen drückt, soll jeder für sich entscheiden.

Im übrigen halte ich die These für gewagt, daß die SPD in einer Linkskoalition mit Grünen und Linken eine "stärkere SPD" wäre. Ich denke, das sowohl die Grünen als auch die SPD für eine Koalition (oder ein "Duldungsmodell") mit den Linken viele bürgerliche Stimmen (vor allem in den Altbundesländern) einbüßen würden. Zuwächse könnten, wenn überhaupt, nur aus der Wählerschaft der Linken und den Nichtwählern kommen.

[Börner]

Zitat von Jaseck

Die SPD ist eine Volkspartei und vertritt ein sehr breites politisches Spektrum. Zwischen den Ansichten von Schreiner/Nahles/Ypsilanti/Drohsel einerseits und Clement/Steinbrück/Kahrs andererseits gibt es nicht allzu viele Schnittmengen. Da halte ich es für völlig normal, daß es bei solchen Entscheidungen wie jetzt in Hessen innerparteilichen Zoff gibt. Das würde ich nicht als Schwäche, sondern eher als Normalität sehen.

Das sehe ich ähnlich, allerdings muss auch der letzte Vetreter des konservativen SPD Flügels bemerkt haben, dass die öffentlich zu Schau gestellte Zerrissenheit der SPD mehr schadet als nützt. (Mir drängt sich sogar der Eindruck auf, dass die Parteispitze die SPD sehenden Auges demontiert.) Wäre nicht eine offensive Haltung der bessere Weg und nützt das Kuschen vor BILD und CDU nicht nur dem pol. Gegner? Die SPD gewänne wieder Aktionsspielraum weil sie die Initiative übernimmt. Dazu gehört für mich der Verzicht von Koalitionsbeschränkungen und das Festmachen an Inhalten/Knackpunkten, die für Sie notwendig erscheinen um Koalitionen festzumachen. Überlegt einfach was bei der nächsten Wahl passieren wird, wenn die SPD weiter so rumwurstelt. Sagt sie SPD sie wird nicht mit den Linken koalieren sagt die CDU wir glauben das nicht und sie braucht gar keinen eigenén Wahlkampf mehr zu machen da das Thema die Medien beherrschen wird. Macht sie aber heute (also noch rechtzeitig) die Aussage wir werden sehen mit wem wir die größte Schnittmenge haben und danach koalieren ist das Thema bis zur Wahl uninteressant und die Themen würden tatsächlich in den Vordergrund treten. Mein Ansatz war also, dass die SPD allein dadurch verliert, dass sie eine Option ausschließt, die zumindest im Bereich des Möglichen liegt (siehe Grüne in den 80ern, eigentlich müßte sie aus der Geschichte gelernt haben) Sie macht dadurch unnötige Verrenkungen und genau das nutzt die CDU aus.

Zitat von Jaseck

Im übrigen halte ich die These für gewagt, daß die SPD in einer Linkskoalition mit Grünen und Linken eine stärkere SPD wäre. Ich denke, das sowohl die Grünen als auch die SPD für eine Koalition (oder ein Duldungsmodell mit den Linken viele bürgerliche Stimmen (vor allem in den Altbundesländern) einbüßen würden. Zuwächse könnten, wenn überhaupt, nur aus der Wählerschaft der Linken und den Nichtwählern kommen.

Im übrigen hat die SPD auch in der verbleibenden Alternative große Koalition nur verloren obwohl sie diese Konstellation damals ausgeschlossen hat. Der Wähler hat es nicht honoriert und wird es auch in Zukunft nicht tun.

[Jaseck]

Zitat von Börner

...Mein Ansatz war also, dass die SPD allein dadurch verliert, dass sie eine Option ausschließt, die zumindest im Bereich des Möglichen liegt (siehe Grüne in den 80ern, eigentlich müßte sie aus der Geschichte gelernt haben) Sie macht dadurch unnötige Verrenkungen und genau das nutzt die CDU aus.

Grundsätzlich haben Sie schon recht: Die Chance einer Volkspartei (mit verschiedenen politischen Lagern) liegt gerade darin, je nach strategischer Notwendigkeit mehrere (Koalitions-)optionen zu haben. Zwanghafte Beschränkungen wären da auf Dauer sicher falsch.
Die Frage ist ja aber, ob eine Öffnung nach linksaußen der SPD derzeit gut tun würde.
Im Osten wäre das meiner Beobachtung nach kein Problem: Ostdeutsche SPD-Anhänger sind eher links und unter den hier ja durchaus in Kommunal- und Landespolitik erfahrenen Ex-PDSlern gibt es doch einige koalitionsfähige "Realos" (vgl. Situation der Linken im Dresdner Stadtrat).
Im Westen Deutschlands ist die Kluft zwischen den beiden Parteien ungleich größer. Viele SPD-Anhänger können dort mit den klassenkämpferischen Sprüchen, z.B. der Jusos, nichts anfangen; da gibt es viele "konservative" Sozialdemokraten. Und die Linke wird im Westen doch zum großen Teil (noch?) durch recht zweifelhafte Gestalten repräsentiert, die für einen altgedienten SPD-Wähler kaum akzeptabel sind.
Insbesondere wegen der Situation im Westen Deutschlands glaube ich nicht, daß die SPD unter diesen Umständen durch Zusammenarbeit mit der Linken etwas gewinnen kann.

[Börner]

Zitat von Jaseck

Im Westen Deutschlands ist die Kluft zwischen den beiden Parteien ungleich größer. Viele SPD-Anhänger können dort mit den klassenkämpferischen Sprüchen, z.B. der Jusos, nichts anfangen; da gibt es viele "konservative" Sozialdemokraten. Und die Linke wird im Westen doch zum großen Teil (noch?) durch recht zweifelhafte Gestalten repräsentiert, die für einen altgedienten SPD-Wähler kaum akzeptabel sind.
Insbesondere wegen der Situation im Westen Deutschlands glaube ich nicht, daß die SPD unter diesen Umständen durch Zusammenarbeit mit der Linken etwas gewinnen kann.

Ist ja richtig, aber jetzt wäre noch Zeit (bis zur Wahl) die selbstverordnete Zwangsjacke abzustreifen. Es geht nicht darum eine positive Koalitationsaussage gegenüber den Linken zu machen, sondern darum, dass die CDU die SPD weiter vor sich her treiben kann, wenn sie weiterbehaupten sie werden nicht koalieren. Sie haben es in verschiedenen BL schon getan und werden (vielleicht) es auch in Hessen machen. Die CDU zettelt im Wahlkampf einfach eine Glaubwürdigkeitskampagne an und kann sich zurücklehnen. Es reicht heute vollkommen wenn Herr Beck hervortreten würde und sagt: Wir koalieren im Falle eines Wahlerfolges mit dem/n Partner(n) mit denen wir inhaltlich etwas bewegen können und wenn es mit den Linken geht (was wir im Moment nicht sehen, denn da gibt es heute Unterschiede in 1. ... 2. ...3. ... ) schließen wir auch das nicht aus. So würde die SPD wieder die Initiative übernehmen statt sich treiben zu lassen. Und damit stellen sie die Linken vor die Frage wie sozialdemokratisch sie sein wollen und setzen sie unter Zugzwang und der CDU nehmen sie ihr wichtigstes Wahlkampfargument. Die CDU braucht sich in der derzeitigen Konstellation überhaupt nicht um einen eigenen Ansatz etc. zu kümmern. Das ist das Problem.

[Jaseck]

Zitat von Börner

Ist ja richtig, aber jetzt wäre noch Zeit (bis zur Wahl) die selbstverordnete Zwangsjacke abzustreifen. ...

Wieso wäre noch Zeit dafür? So etwas kann man doch immer wieder mal neu überdenken.

Zitat von Börner

...Es geht nicht darum eine positive Koalitationsaussage gegenüber den Linken zu machen, sondern darum, dass die CDU die SPD weiter vor sich her treiben kann, wenn sie weiterbehaupten sie werden nicht koalieren. Sie haben es in verschiedenen BL schon getan und werden (vielleicht) es auch in Hessen machen. Die CDU zettelt im Wahlkampf einfach eine Glaubwürdigkeitskampagne an und kann sich zurücklehnen. ...

Das sind ja ganz schlimme Finger, die von der CDU.
Ich denke, daß Frau Ypsilanti schon ihre Gründe für diese, in Ihren Augen fehlerhafte, Wahlkampfaussage zu Koalitionen mit der Linken hatte. Man kann die SPD-Wähler nicht im unklaren darüber lassen - "nicht ausschließen" bedeutet dann im Prinzip "anstreben".

Zitat von Börner

...Es reicht heute vollkommen wenn Herr Beck hervortreten würde und sagt: Wir koalieren im Falle eines Wahlerfolges mit dem/n Partner(n) mit denen wir inhaltlich etwas bewegen können und wenn es mit den Linken geht (was wir im Moment nicht sehen, denn da gibt es heute Unterschiede in 1. ... 2. ...3. ... ) schließen wir auch das nicht aus. ...

Also wenn ich SPD-Wähler wäre, wüsste ich das schon zu deuten. Wenn´s der Machtübernehme dient, würden die "Unterschiede in 1. ... 2. ... 3. ..." dann sicher "neu bewertet". Na, der Beck ist ja mittlerweile auch Geschichte ...

Zitat von Börner

...So würde die SPD wieder die Initiative übernehmen statt sich treiben zu lassen. Und damit stellen sie die Linken vor die Frage wie sozialdemokratisch sie sein wollen und setzen sie unter Zugzwang und der CDU nehmen sie ihr wichtigstes Wahlkampfargument. Die CDU braucht sich in der derzeitigen Konstellation überhaupt nicht um einen eigenen Ansatz etc. zu kümmern. Das ist das Problem.

Die Linke hat bekanntlich keinerlei Lust sozialdemokratisch zu werden. Die kann man vermutlich nicht mal mit einer Regierungsbeteiligung locken. Da könnte ja die Einlösung ihrer Versprechen eingefordert werden - dann wird´s eng.
Und der CDU bleibt ihr Argument - Warnung vor der Rot-Front - in jedem Fall erhalten. Der einzige Vorteil wäre, das man nicht so plump in die Glaubwürdigkeitsfalle tappt, wie Frau Ypsilanti.

[Börner]

Platzeck hat es für Brandenburg so formuliert: „Wir sind immer ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf gegangen“, sagte er der„Berliner Zeitung“. „Wir kämpfen nicht für irgendeine Konstellation, sondern für die Ziele der SPD. Nach der Wahl wird entschieden, mit welchen Parteien aus dem demokratischen Spektrum die Zusammenarbeit am besten...

Einmal gesagt, drei Wochen regt sich die Bildzeitung darüber auf und schon ist der Spuk vergessen. das meine ich damit wenn ich sage jetzt wäre noch Zeit. Natürlich kann die CDU die Rote Socke wieder hervorholen, aber wir haben bereits gesehen was die Leute (Wähler) davon halten.

Beck ist gegangen. Eigentlich die Chance furios durchzustarten. Was macht die SPD daraus. Sie reiten sich noch weiter rein. So gesehen werden sie, bis sie sich zu einem strategischen Gesamtkonzept zusammenraufen können, tatsächlich bis zur Wahl nichts zu lachen haben.

Meine Prognose ist dagegen etwas pessimistischer, die SPD demontiert sich solange selbst bis sie auch zusammen mit den Linken nicht mehr stärker ist, als sie vorher alleine war. Darauf läuft es meines Erachtens hinaus. Nun frage ich mich, wem nützt es.

[Jaseck]

Zitat von Börner

Platzeck hat es für Brandenburg so formuliert: „Wir sind immer ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf gegangen“, sagte er der„Berliner Zeitung“. „Wir kämpfen nicht für irgendeine Konstellation, sondern für die Ziele der SPD. Nach der Wahl wird entschieden, mit welchen Parteien aus dem demokratischen Spektrum die Zusammenarbeit am besten...

Ja, aber in der Definition des "demokratischen Spektrums" liegt das Problem. Platzeck zählt, wie auch Sie und ich, die ostdeutsche Ex-PDS mit dazu. Aber fragen Sie mal westdeutsche SPD-Stammwähler, z.B. die von Frau Metzger in Hessen! Da fällt die Antwort sicher wesentlich differenzierter aus.
Ich fand die gestern bei "Hart aber fair" vertretene These ganz interessant, dass es in der SPD kaum noch Linksaußen-Anhänger gibt. Die sollen mittlerweile überwiegend ausgetreten und teilweise bei der Linkspartei angekommen sein.

Zitat von Börner

...Einmal gesagt, drei Wochen regt sich die Bildzeitung darüber auf und schon ist der Spuk vergessen. das meine ich damit wenn ich sage jetzt wäre noch Zeit. Natürlich kann die CDU die Rote Socke wieder hervorholen, aber wir haben bereits gesehen was die Leute (Wähler) davon halten. ...

Glauben Sie wirklich, daß sich Frau Ypsilanti Ihre Wahlkampfaussagen von der Bildzeitung oder der CDU vorschreiben lässt? Woher nehmen Sie die Gewissheit, daß in der hessischen SPD-Basis alle einem Bündnis mit der Linken entgegenfiebern?

Zitat von Börner

...Beck ist gegangen. Eigentlich die Chance furios durchzustarten. Was macht die SPD daraus. Sie reiten sich noch weiter rein. ...

Diese Sicht ist sehr subjektiv. Für mich z.B. sind eigentlich nur SPD-Politiker, die sich in Bundes- oder Landesregierungen der harten Realität zu stellen haben und diese Aufgabe gut meistern (z.B. Steinbrück, Sarrazin) wählbar. Die verkörpern für mich eine völlig andere Kategorie als die "sozialen Gerechtigkeit-Schaumschläger". Das Duo infernale "Lafontaine-Schreiner" gestern bei Plasberg wäre (in Regierungsverantwortung) doch die Höchststrafe für jedes Bundesland.
Obwohl - meinetwegen sollen sie´s im Saarland probieren. Das ist weit weg, relativ klein und das Ergebnis dieser Koalition wird sicher vielen Wählern die Lust auf weitere Links-Experimente austreiben.

Zitat von Börner

...So gesehen werden sie, bis sie sich zu einem strategischen Gesamtkonzept zusammenraufen können, tatsächlich bis zur Wahl nichts zu lachen haben.Meine Prognose ist dagegen etwas pessimistischer, die SPD demontiert sich solange selbst bis sie auch zusammen mit den Linken nicht mehr stärker ist, als sie vorher alleine war. Darauf läuft es meines Erachtens hinaus. Nun frage ich mich, wem nützt es.

Klar, ein "Geamtkonzept" muß her. Fragt sich nur, in welche Richtung das gehen soll.

[Börner]

Zitat von Jaseck

Ja, aber in der Definition des "demokratischen Spektrums" liegt das Problem. Platzeck zählt, wie auch Sie und ich, die ostdeutsche Ex-PDS mit dazu. Aber fragen Sie mal westdeutsche SPD-Stammwähler, z.B. die von Frau Metzger in Hessen! Da fällt die Antwort sicher wesentlich differenzierter aus.
Ich fand die gestern bei "Hart aber fair" vertretene These ganz interessant, dass es in der SPD kaum noch Linksaußen-Anhänger gibt. Die sollen mittlerweile überwiegend ausgetreten und teilweise bei der Linkspartei angekommen sein.

Glauben Sie wirklich, daß sich Frau Ypsilanti Ihre Wahlkampfaussagen von der Bildzeitung oder der CDU vorschreiben lässt? Woher nehmen Sie die Gewissheit, daß in der hessischen SPD-Basis alle einem Bündnis mit der Linken entgegenfiebern?

- Ich habe jetzt viermal geantwortet aber jedes mal geht der Text verloren: Deshalb ein letzter Versuch in Kürze:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=3451#more-3451 zum Thema: weniger linke SPDAnhänger etc
- bezogen auf das Urteil der Westd. zu den Linken meinten sie sicher undifferenziert und negativer als im Osten, dann stimme ich mit Ihnen überein.
- es geht mir um die Emanzipation der SPD das sie selbst bestimmt mit wem und wann und sich das nicht von der CDU u.a. vorschreiben lässt. und am Beispiel von Frau Ypsilanti wird deutlich zu welchem Eiertanz das auch in Zukunft führen wird, denn es besteht die realistische Chance dass die Wahlergebnisse solche Konstellationen auch zukünftig möglich macht. Dann bliebe der SPD nur die CDU und genau dass müßte sie dann genau so deutlich sagen: Wir wollen nicht mit den Linken und wenn es nicht reicht zur eigenen Mehrheit (mit den Grünen) , der wählt auch in Zukunft die Große Koalition wieder.