[namoh]

Zitat von Thomas May

@Namoh
Es wäre mir neu, dass Blockierer hätten aus dem Weg geprügelt werden müssen. Waren da nicht vorher die Propagandareden vom „friedlichen Widerstand“? Und soll das etwa heißen, die „friedlichen Bürger“ hätten sich nach einem Platzverweis geweigert, den Platz zu räumen und wären womöglich nicht kooperativ gewesen, wenn Polizisten zur Feststellung der Identität der Straftäter begonnen hätten, Personalien aufzunehmen? Sehr seltsam, das passt nicht so ganz in das Bild des friedlichen, bürgerlichen Widerstandes.

1. Wieder nicht aufgepasst. Nein, die Blockierer hätten nicht einfach das Feld geräumt. Sie wurden nämlich von der Polizei mehrfach dazu aufgefordert und haben sich geweigert, dem nachzukommen. Die Polizei hätte also Gewalt einsetzen müssen - hat sie auch bei einigen kleineren Blockaden getan. Allein den Albertplatz gewaltsam zu räumen hätte zu einer Gewalteskalation geführt die niemand, auch die Polizei nicht, wollte.

2. Friedlicher bürgerlicher Widerstand endet mitnichten mit einer höflichen Aufforderung der Polizei, doch bitte nach Hause zu gehen. In welcher Realität leben Sie?

Womit wir wieder beim rechtsstaatlichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit angelangt wären. Darauf sind Sie interessanter Weise nicht eingegangen. Haben wir es bei Herrn "May" etwa mit einem verkappten Anhänger staatsphilosophischer Ansätze Carl Schmitts zu tun? Das erklärte Einiges!